Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021

Im Jahr 2021 finden in Deutschland neben der Bundestagswahl zahlreiche weitere Wahlen statt. In gleich sechs Bundes­ländern stehen Wahlen zu den Länder­parlamenten an. Neben den Landtags­wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg im März wählen auch die Bürger in Sachsen-Anhalt im Juni einen neuen Landtag.

Die Wähler in Berlin, in Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen stimmen am Tag der Bundestagswahl, dem 26. September 2021, auch über ihre Vertreter für die Landes­parlamente ab.

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021 fand am 14. März 2021 statt.¹ Offiziell wurde sie „Wahl zum 18. Landtag von Rheinland-Pfalz“ genannt. Mehr als drei Millionen Bürger­innen und Bürger waren wahl­berechtigt.

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Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021

Wahltermin für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021

Rheinland-Pfalz zählt zu den insgesamt sechs Bundes­ländern, in denen im Jahr 2021 nicht nur die Bundestags­wahl stattfindet, sondern auch Landtags­wahlen. Am 11. Februar 2020 bestimmte die Landes­regierung den 14. März 2021 als Termin für den Urnengang zum 18. Landtag von Rheinland-Pfalz.

Am gleichen Tag sind auch die Bürger im benachbarten Baden-Württemberg aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen.

Den Wahltermin für die Landtagswahl können Sie mit der folgenden iCalendar-Datei in Ihrem elektronischen Kalender eintragen:

• Landtagswahl am Sonntag, den 14. März 2021
  Termin als iCal-Datei (.ics) herunterladen

Parteien, die an der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz teilnehmen

Bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz erfüllen insgesamt 13 Parteien die Voraus­setzungen, um an der Wahl teilnehmen zu dürfen. Folgende Parteien (hier in der Reihenfolge des Wahl­ergebnisses der letzten Landtags­wahl angegeben) gehen mit eigenen Kandidat(inn)en ins Rennen um die Gunst der Wähler:

• Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
• Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
• Alternative für Deutschland (AfD)
• Freie Demokratische Partei (FDP)
• Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE)
• Die Linke (DIE LINKE)
• Freie Wähler Rheinland-Pfalz (FREIE WÄHLER)
• Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
• Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
• Klimaliste RLP e. V.
• Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz,
  Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
• Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)
• Volt Deutschland (Volt)

Abstimmungsberechtigt sind alle Menschen mit einem deutschen Pass, die mindestens 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Rheinland-Pfalz ihren Hauptsitz haben. Die Stimmabgabe erfolgt entweder persönlich am Wahltag im Wahllokal vor Ort oder per Brief. Aufgrund der Corona-Pandemie rechnet der Landeswahl­leiter damit, dass bei dieser Landtagswahl in Rheinland-Pfalz bis zu zwei Drittel der Wähler ihre Stimme per Briefwahl abgeben werden.

Wahltrend: So sehen die letzten Umfragen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz aus

Bei den letzten Umfragen sehen die großen Meinungs­umfragen-Institute abwechselnd die SPD oder die CDU als stärkste Partei im 18. Landtag von Rheinland-Pfalz.

Die Christdemokraten kommen bei INSA auf 30, bei der Forschungs­gruppe Wahlen auf 29 und bei Infratest dimap auf 28 Prozent. Die beiden großen Parteien hätten demnach mit Verlusten gegenüber dem Ergebnis der Landtagswahl 2016 zu rechnen. Vor fünf Jahren erreichte die SPD 36,2, die CDU 31,8 Prozent der Stimmen.

Auf einen deutlichen Stimmen­zuwachs dürfen den Umfrage­ergebnissen zufolge dagegen die Grünen hoffen. Nachdem sie bei der letzten Landtags­wahl mit 5,3 Prozent im Jahr 2016 noch um den Einzug in den Landtag bangen mussten, sehen die Demoskopen die Grünen heute bei deutlich über 10 Prozent.

Auch die FDP liegt mit Umfrage­werten zwischen 6 und 9 Prozent über ihrem Wahl­ergebnis von 2016, als die Freien Demokraten mit 6,2 Prozent in den Landtag einzogen. Weniger gut sieht es für die AfD aus, die statt 12,6 Prozent bei der letzten Wahl nach Erkenntnissen der Meinungs­forscher nur noch auf circa 9 Prozent kommen dürfte.

Alle weiteren Parteien liegen in den Umfragen meist recht deutlich unter der wichtigen Fünf-Prozent-Grenze. Lediglich die Freien Wähler könnten die Hürde nehmen und den Einzug in den Landtag knapp schaffen. Die Forschungs­gruppe Wahlen sieht die Freien Wähler bei 5, INSA bei 4 Prozent.

Während sich die SPD in Rheinland-Pfalz im Endspurt des Wahlkampfes aus ihrem Umfragetief befreien konnte, verliert die CDU auf den letzten Metern nicht nur an Zustimmung, sondern auch ihren am Jahres­anfang noch deutlichen Vorsprung vor den Sozialdemokraten.

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Mögliche Sitzverteilung nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021

Bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz sind insgesamt 101 Parlaments­sitze zu vergeben. Im Jahr 2016 sicherte sich die SPD 39, die CDU 35 Sitze. Die AfD kam auf 14 Mandate, während die FDP 7 und die Grünen 6 Plätze im Landtag erringen konnten. Da die bis dahin regierende rot-grüne Koalition nach der Wahl keine Mehrheit hatte, einigten sich SPD, Grüne und FDP auf eine Ampel­koalition, die bis Ende der Legislatur­periode Bestand hatte.

Auf Basis des letzten Wahltrends würde die SPD 36 Mandate im 18. rheinland-pfälzischen Landtag erringen. Die Grünen können auf 13 Mandate hoffen. Die erforderliche Mehrheit von 51 Sitzen würde Rot-Grün damit jedoch nicht erreichen. Zusammen mit den prognosti­zierten 8 Sitzen der FDP hätte die derzeit regierende Ampel­koalition allerdings eine komfortable Mehrheit. Die letzten Umfragen sehen die CDU mit 33 Abgeordneten und die AfD mit 11 Sitzen im neuen Landtag vertreten.

Koalitionen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Auf Grundlage der Wähler­befragungen und der sich daraus möglicher­weise ergebenden Sitz­verteilung sind theoretisch unter­schied­liche Koalitionen möglich. Viele dieser Varianten haben jedoch keine realistische Chance auf eine Umsetzung. So schließen derzeit alle Parteien eine Zusammen­arbeit oder gar eine Koalition mit der AfD grundsätzlich aus.

Am wahrscheinlichsten scheint kurz vor der Wahl eine Fortsetzung der bestehenden Ampel­koalition unter Führung der SPD mit ihren Partnern von den Grünen und der FDP. Diese Konstellation hätte mit voraus­sichtlich 57 Abgeordneten eine deutliche Mehrheit der insgesamt 101 Sitze.

Noch komfortablere Mehrheits­verhältnisse ergäben sich lediglich aus einer großen Koalition aus SPD und CDU, die zusammen über 69 Sitze verfügen würde. Eine weitere mögliche Alternative stellt eine Koalition aus CDU, Grünen und FDP dar. Mit zusammen 54 Sitzen laut Prognose würde sich diese Konstellation ebenfalls auf eine Mehrheit der Abgeordneten stützen können.

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: die Spitzenkandidaten

Alle zwölf zur Wahl zugelassenen Parteien haben eigene Kandidaten und Kandidat­innen für die Landtags­wahl aufgestellt.

Malu Dreyer, Spitzenkandidatin der SPD

Für die SPD tritt erneut Malu Dreyer als Spitzen­kandidatin an. Die 1961 geborene Juristin ist seit dem Rücktritt ihres Vorgängers Kurt Beck im Jahr 2013 Minister­präsidentin von Rheinland-Pfalz. Zuvor war Dreyer von 2002 bis 2016 Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie im Kabinett ihres Vorgängers. Ihre politische Karriere startete sie 1995 als haupt­amtliche Bürger­meisterin von Bad Kreuznach.

Malu Dreyer ist seit 2013 Minister­präsidentin von Rheinland-Pfalz

Foto: Olaf Kosinsky. Quelle: Wikimedia. Lizenz: CC BY-SA 3.0-de

Nach zwei Jahren in dieser Funktion wechselte sie 1997 als Dezernentin für Soziales, Jugend und Wohnen in die Landes­hauptstadt Mainz. Malu Dreyer erfreut sich in Rheinland-Pfalz großer Beliebtheit. Aus diesem Grund werden ihr auch gute Chancen bei der Landtagswahl eingeräumt.

Christian Baldauf, Spitzenkandidat der CDU

Stärkster Gegner von Malu Dreyer ist Christian Baldauf von der CDU. Der 54-Jährige, der seit 2001 dem Landtag von Rheinland-Pfalz angehört, ist ebenfalls Jurist und seit 2018 Fraktions­vorsitzender seiner Partei. Diese Funktion bekleidete der Vater von zwei Kindern bereits zuvor in den Jahren von 2006 bis 2011. Baldauf ist in seiner Heimat­stadt Frankenthal Mitglied in mehreren Karnevals- und Sportvereinen.

Armin Laschet und Christian Baldauf, Spitzenkandidat der CDU in Rheinland-Pfalz

Foto: Olaf Kosinsky. Quelle: Wikimedia. Lizenz: CC BY-SA 3.0

Darüber hinaus engagiert er sich unter anderem bei den Johannitern und Maltesern sowie in zahlreichen weiteren Organisationen. Baldauf setzt sich in seiner politischen Arbeit besonders für ein schärferes Strafrecht und eine stärkere Video­überwachung von öffentlichen Räumen ein.

Anne Spiegel, Spitzenkandidatin der Grünen

Mit 5,3 Prozentpunkten schafften es bei der letzten Wahl die Grünen ins rheinland-pfälzische Landes­parlament. Bei der Landtags­wahl in Rheinland-Pfalz 2021 stellt sich Anne Spiegel als Spitzen­kandidatin ihrer Partei den Wählern. Spiegel gehört seit 2016 als Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucher­schutz dem zweiten Kabinett von Malu Dreyer an.

Vor ihrer politischen Karriere absolvierte die 1980 in Leimen geborene vierfache Mutter an verschiedenen Universitäten in Deutschland und Spanien ein Studium der Fächer Politik, Philosophie und Psychologie, das sie als Magistra Artia abschloss.

Michael Frisch, Spitzenkandidat der AfD

Von der AfD, die im aktuellen Landtag von Rheinland-Pfalz die dritt­stärkste Fraktion bildet, wurde Michael Frisch als Spitzen­kandidat nominiert. Der 1957 in Trier geborene Lehrer für Mathematik und katholische Religion trat nach langen Jahren in der CDU im Jahr 2013 in die AfD ein. Für diese zog er nach der Landtags­wahl 2016 in den rheinland-pfälzischen Landtag ein. Seit 2019 ist Frisch außerdem Landes­vorsitzender seiner Partei.

Daniela Schmitt, Spitzenkandidatin der FDP

Die FDP ist im 17. Landtag von Rheinland-Pfalz derzeit mit nur noch sechs Sitzen vertreten, nachdem ein Abgeordneter aus der Partei aus­geschlossen worden war. Als Spitzen­kandidatin für die FDP geht Daniela Schmitt ins Rennen, die seit 2016 als Staats­sekretärin im rheinland-pfälzischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau dem zweiten Kabinett von Malu Dreyer angehört. Die 1972 in Alzey geborene diplomierte Bank­betriebs­wirtin ist außerdem Mitglied im Bundes­vorstand der FDP und dem Hochschul­kuratorium der Technischen Universität Bingen.

Frauen- und Männeranteil im Landtag Rheinland-Pfalz

Der Anteil der Frauen in den deutschen Parlamenten liegt deutlich unter ihrem Anteil an der Gesamt­bevölkerung. Während etwas mehr als die Hälfte der Deutschen Frauen sind, liegt die Zahl der weiblichen Abgeordneten in vielen Länder­parlamenten noch unter 30 Prozent.

Im 2016 gewählten 17. Landtag von Rheinland-Pfalz liegt der Frauen­anteil im Jahr 2021 leicht über dieser Marke. Von den 101 Abgeordneten im Mainzer Landtag sind 33 Frauen, was einem Anteil von 32,7 Prozent entspricht.² Damit bewegt sich Rheinland-Pfalz im Mittel­feld aller Landesparlamente.

Die höchste Frauenquote weist die Hamburger Bürgerschaft aus. 54 und damit 43,96 Prozent der insgesamt 123 Parlaments­mitglieder sind weiblichen Geschlechts. Ganz anders sieht dies in Sachsen-Anhalt aus. Nur 19 der 87 Abgeordneten sind hier Frauen. Mit einer Frauenquote von gerade einmal 21,8 Prozent nimmt Sachsen-Anhalt dies­bezüglich den letzten Platz im Länder­vergleich ein.

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1. Quelle: Internetauftritt des Landes­wahl­leiter Rheinland-Pfalz, abgerufen am 11.03.2021
2. Quelle: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, Frauen in den Länderparlamenten, abgerufen am 12.03.2021