Bundestagswahl im Newsticker: alle aktuellen Nachrichten

19. September 2020

FPD-Chef Christian Lindner lässt General­sekretärin Linda Teuteberg durch Volker Wissing ersetzen

Christian Lindner - Spitzenkandidat der FDP bei der Bundestagswahl

Christian Lindner wird vermutlich erneut Spitzen­kandidat der FDP bei der Bundestagswahl

Foto: Stephan Roehl. Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung/Flickr. Lizenz: CC BY-SA 2.0

Auf dem Bundesparteitag der Liberalen in Berlin ließ FDP-Chef Christian Lindner die Stelle des Partei-General­sekretärs mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschafts­minister Volker Wissing neu besetzen. Wissing löst ein Jahr vor der Bundestagswahl 2021 die bisherige Amts­inhaberin Linda Teuteberg ab.

16. September 2020

Neues Diagramm: Umfrage zur Kanzlerkandidatur der Grünen

Laut ARD-DeutschlandTREND (September 2020) bezeichnen 42 Prozent der befragten Wahl­berechtigten Robert Habeck als guten Kanzler­kandidaten für die Grünen. Bei Annalena Baerbock sind es lediglich 28 Prozent.

Umfrage zu den Kanzlerkandidaten der Grünen bei der Bundestagswahl (Habeck, Baerbock)

Unter den Anhängern der Grünen ist der Unterschied zwischen den beiden Partei­vorsitzenden deutlich weniger ausgeprägt: Für 65 Prozent wäre Habeck ein guter Kanzler­kandidat, 59 Prozent halten Baerbock für geeignet.

Weitere Umfragen zu den möglichen Kanzler­kandidaten finden Sie im Artikel über die Spitzen­kandidaten der Parteien. Die Eventualität einer rot-rot-grünen Koalition wird im folgenden Artikel detailliert vorgestellt: Koalitionen nach der nächsten Bundestagswahl.

5. September 2020

Auch Susanne Hennig-Willsow will Linkenchefin werden: Bekommt die Linke eine weibliche Doppelspitze?

Wenige Stunden nach Janine Wissler gab auch Susanne Hennig-Willsow ihre Kandidatur für den Bundes­vorsitz der Linken bekannt. Hennig-Willsow (42) ist seit 2013 Landes­vorsitzende der Thüringer Linkspartei und seit 2014 Fraktions­vorsitzende im Thüringer Landtag.

Beide Frauen gelten als Favoritinnen und könnten zusammen die Nachfolge von Katja Kipping und Bernd Riexinger als Doppel­spitze der Linken übernehmen.

Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Wellsow - Mögliche Kandidatin bei der Bundestagswahl 2021

Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Willsow im Thüringer Landtag

Foto: Steffen Prößdorf. Quelle: Wikimedia. Lizenz: CC BY-SA 4.0

Über die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl wird erst am 20. März 2021 entschieden. Bei der letzten Bundestags­wahl führten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch (damals Fraktions­vorsitzende im Bundestag) die Partei in den Wahlkampf: Die Linke bekam 9,2 Prozent der Zweitstimmen (+ 0,6 Prozent­punkte im Vergleich zur Bundestagswahl 2013).

4. September 2020

Nach Rücktritt von Kipping und Riexinger: Janine Wissler (Die Linke) kandidiert für den Parteivorsitz

Janine Wissler, seit 2014 stell­vertretende Partei­vorsitzende der Linken, hat auf Twitter angekündigt, beim Parteitag der Linken am 31. Oktober und 1. November in Erfurt für den Partei­vorsitz kandidieren zu wollen.

Eine knappe Woche zuvor hatten Katja Kipping und Bernd Riexinger, seit 2012 Partei­vorsitzende der Linken, angekündigt, nicht erneut kandidieren zu wollen.

Die 39-jährige Wissler wird dem linken Flügel zugeordnet.1 Seit 2008 ist sie Abgeordnete im Hessischen Landtag, seit 2009 dort Fraktionsvorsitzende.

Janine Wissler - Die Linke - Mögliche Kandidatin bei der Bundestagswahl

Hessens Fraktionschefin Janine Wissler will Vorsitzende der Linkspartei werden

Foto: Martin Heinlein. Quelle: Die Linke auf Flickr. Lizenz: CC BY 2.0

Wer Spitzenkandidat der Linken bei der nächsten Bundestag­swahl (siehe Termin der Bundestags­wahl) werden soll, wird voraus­sichtlich erst am 20. März 2021 auf einem eintägigen Bundes­parteitag in Bielefeld entschieden.

Das Wahlprogramm der Linken für die Bundestags­wahl soll auf einem weiteren Parteitag am 19. und 20. Juni 2021 beschlossen werden.

27. August 2020

Bundestagswahl 2021: Thomas Oppermann (SPD) tritt nicht wieder an

Nach 30 Jahren als Landes- und Bundestags­abgeordneter will Thomas Oppermann (66) nicht mehr kandidieren.2 Seit Oktober 2017 ist Oppermann Vize­präsident des Deutschen Bundestags. In der Legislatur­periode zuvor war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Thomas Oppermann (SPD) tritt bei der Bundestagswahl 2021 nicht an

SPD-Politiker Thomas Oppermann kandidiert 2021 nicht mehr für den Bundestag

Foto: Superbass. Quelle: Wikimedia. Lizenz: CC BY-SA 4.0

Thomas Oppermann setzte sich in den letzten Jahren für eine Verkleinerung des Parlaments ein. Im März 2020 erklärte er eine umfassende Reform des Wahlrechts in der Legislatur­periode 2017–2021 jedoch für gescheitert.3

Oppermann engagierte sich für die Nominierung von Olaf Scholz als Kanzler­kandidat der SPD für die Bundestagswahl 2021.4

10. August 2020

Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat nominiert

Die SPD-Parteispitze hat Bundes­finanz­minister und Vizekanzler Olaf Scholz zum Kanzler­kandidaten für die Bundestags­wahl 2021 einstimmig nominiert.5, 6

Olaf Scholz, möglicher Spitzenkandidat der SPD bei der nächsten Bundestagswahl

Olaf Scholz ist seit März 2018 Bundes­minister der Finanzen

Foto: Inga Kjer/Photothek/Deutscher Bundestag. Quelle: Flickr. Lizenz: CC BY-SA 2.0

Scholz (62) soll auf Vorschlag des Führungs­duos Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nominiert worden. Am Tag davor hatte SPD-Chefin Saskia Esken erklärt, ihre Partei stehe auch als Junior-Partner der Grünen im Rahmen einer rot-grünen Koalition bereit.

Mehr zum Thema | Bundestagswahl 2021: die Spitzen­kandidaten der Parteien, Teil 2 (SPD, FDP, Die Linke)

13. Juli 2020

Umfragen zu Kanzlerkandidaten der CDU/CSU: Sehr deutliche Mehrheit für Markus Söder

Die Zustimmung für Markus Söder als möglichen Kanzler­kandidaten der Union steigt. Laut dem aktuellen ZDF-„Polit­barometer“ halten 64 Prozent der Befragten den bayerischen Minister­präsidenten für das Amt des Bundes­kanzlers geeignet.7

Friedrich Merz hingegen hat unter den Befragten nur circa halb so viele Befürworter (31 Prozent). Allerdings hält er eine Kanzler­kandidatur Markus Söders für unwahrscheinlich8 und beendete Anfang 2020 für das Rennen um Angela Merkels Nachfolge sogar sein Aufsichts­rats­mandat beim Vermögens­verwalter Blackrock.9

Bundestagswahl - Neue Umfrage zu Kandidaten der Union (Söder, Merz, Laschet und Röttgen)

Den Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens, Armin Laschet, sehen nur 19 Prozent im Kanzleramt – von der anfänglichen Unterstützung durch Jens Spahn ist kaum mehr etwas zu merken.10

Schlusslicht des Kanzler-Rankings ist der frühere Umwelt­minister und jetzige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Norbert Röttgen, den sich lediglich 14 Prozent der Befragten als Nachfolger Angela Merkels vorstellen können.

Mehr zum Thema | Bundestagswahl 2021: Umfragen, Prognosen und Projektionen

8. Juli 2020

Norbert Walter-Borjans wird nicht Spitzenkandidat der SPD

Am 8. Juli 2020 erklärte Norbert Walter-Borjans dem WDR, er werde bei der kommenden Bundestags­wahl nicht kandidieren und sich statt­dessen „auf die Arbeit als Partei­vorsitzender konzentrieren“. Er strebe weder ein Bundestags­mandat noch die SPD-Kanzler­kandidatur an.11

Als aussichtsreichste Spitzen­kandidaten der SPD bei der Bundestags­wahl 2021 gelten Bundes­finanz­minister Olaf Scholz sowie SPD-Fraktions­vorsitzender Rolf Mützenich.

Norbert Walter-Borjans 'NoWaBo' nicht Kandidat für die Bundestagswahl

Norbert Walter-Borjans verzichtet auf Bundestags­mandat und Spitzenkandidatur

Foto: Joshua Gerken. Quelle: Website der SPD-Partei­vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken wurden Ende 2019 mit 53 Prozent der SPD-Mitglieder­stimmen für den Partei­vorsitz gewählt. Ihre Konkurrenten, Olaf Scholz und Klara Geywitz, bekamen lediglich 45 Prozent der Mitgliederstimmen.

26. Mai 2020

Rolf Mützenich könnte Kanzler­kandidat der SPD werden

Laut einem Artikel des Magazins Cicero12 ist SPD-Fraktions­vorsitzender Rolf Mützenich Wunsch­kandidat von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für die kommende Bundestagswahl.

Rolf Mützenich - Möglicher Kandidat der SPD bei der Bundestagswahl

SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzender Rolf Mützenich ist als möglicher SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Foto: Marco Verch. Quelle: Flickr. Lizenz: CC BY 2.0

Bisher galt Finanzminister Olaf Scholz als Favorit – dieser gilt als Vertreter des konservativen Flügels, während Mützenich dem linken Flügel der SPD zugeordnet wird. Die endgültige Entscheidung über die Kanzler­kandidatur soll erst nach der Sommerpause getroffen werden.13

20. Mai 2020

Bundestagswahl: Wer wird Kandidat der SPD?

Zwar gibt es zurzeit keine Umfragen zu möglichen Spitzen­kandidaten der SPD bei der kommenden Bundestags­wahl, die im Herbst 2021 statt­finden soll. Das „FOCUS-Ranking“ der deutschen Politiker liefert allerdings Informa­tionen darüber, wie beliebt manche Spitzen­politiker der Sozial­demokraten gerade sind.

Nur fünf der insgesamt 22 Politiker dieser Rangliste gehören der SPD an. Olaf Scholz ist mit Abstand der beliebteste Solzial­demokrat und befindet sich auf Platz drei der Gesamtliste, nach Markus Söder und Angela Merkel.

Umfrage

Text

Zustimmung zu Politikern der SPD (INSA)

Inwiefern vertreten die folgenden Politikerinnen und Politiker Ihre Interessen?

  • Olaf Scholz (Finanzminister, Vizekanzler): 133 Punkte
  • Lars Klingbeil (SPD-Generalsekretär): 89 Punkte
  • Kevin Kühnert (stellv. Bundes­vorsitzender): 88 Punkte
  • Norbert Walter-Borjans (SPD-Vorsitzender): 81 Punkte
  • Saskia Esken (SPD-Vorsitzende): 76 Punkte

Die Zustimmung wird auf einer Skala von 0 bis 300 gemessen. Quelle: FOCUS, Rangliste der deutschen Politiker (FOCUS-Ranking), INSA, 20.05.2020. Diagramm: www.bundestagswahl-2021.de

Mehr zum Thema | Bundestagswahl 2021: die Spitzen­kandidaten der Parteien, Teil 2 (SPD, FDP, Die Linke)

11. Mai 2020

Thomas de Maizière tritt zur Bundestagswahl 2021 nicht an

Der ehemalige Bundesminister Thomas de Maizière (CDU) will bei der Bundestags­wahl 2021 aus Alters­gründen nicht erneut antreten.14

Nach seiner politischen Karriere im Freistaat Sachsen wechselte de Maizière in die Bundespolitik. Mehrere Jahre arbeitete er in der Bundes­regierung von Kanzlerin Angela Merkel, unter anderem als Verteidigungs­minister und zuletzt bis 2018 als Innenminister.

Thomas De Maizière tritt zur Bundestagswahl 2021 nicht an

Thomas de Maizière (66) will zur kommenden Bundestagswahl nicht erneut antreten

Foto: Arno Mikkor, Aron Urb. Quelle: Flickr. Lizenz: CC BY 2.0

Thomas de Maizière ist ein Cousin des letzten DDR-Minister­präsidenten und CDU-Politikers Lothar de Maizière. Seit 2018 beschränkt sich Thomas de Maizières politische Tätigkeit auf sein Mandat als Bundestagsabgeordneter.

6. Mai 2020

Die Bundestagswahl 2021 könnte im Fall einer Pandemie als reine Briefwahl durchgeführt werden

Die Große Koalition im Bundestag möchte das Wahlrecht um die Möglichkeit erweitern, Bundestags­wahlen als reine Brief­wahlen abzuhalten.15 So könnte auch im Falle einer Pandemie – zum Beispiel einer weiteren Welle der Coronavirus-Epidemie – die Bundestags­wahl 2021 regulär stattfinden.

Die Anzahl der Brief­wählerinnen und -wähler bei Bundestags­wahlen nimmt seit 1990 kontinuier­lich zu. Bei der letzten Bundestags­wahl im Jahr 2017 stieg diese Zahl auf 28,6 Prozent: 13,4 Millionen Wahlbriefe wurden bei der Stimmen­auszählung berücksichtigt.16

Briefwählerinnen und Briefwähler bei der Bundestagswahl

14. April 2020

Sonderparteitag der CDU ersatzlos gestrichen

Am 14. April erklärte Annegret Kramp-Karrenbauer der Deutschen Presse-Agentur, der ursprünglich für den 25. April geplante Sonder­parteitag der CDU finde nicht statt. Auch einen Ersatz­termin werde es nicht geben, stattdessen solle die Wahl des neuen Vorsitzenden Ende des Jahres stattfinden.

Bundestagswahl 2021 - Annegret Kramp-Karrenbauer, mögliche Spitzenkandidatin der CDU/CSU und Nachfolgerin von Angela Merkel

Am 10. Februar 2020 erklärte Annegret Kramp-Karrenbauer gleichzeitig ihren Rücktritt als Partei­vorsitzende und ihren Verzicht auf die Kanzler­kandidatur der Union

Foto: Lisa Ferdinando. Quelle: U.S. Secretary of Defense / Flickr. Lizenz: CC BY 2.0

Auf dem CDU-Sonderparteitag hätten mehr als tausend Delegierte Kramp-Karrenbauers Nachfolger an der Parteispitze wählen sollen – zunächst unabhängig von der Wahl des Kanzler­kandidaten der Union. Nun wird über die beiden Spitzen­posten auf dem regulären Parteitag im Dezember 2020 entschieden.

13. April 2020

Umfrage zu Kanzlerkandidaten der Union

Umfrage

Bundestagswahl - Kanzlerfrage

Text

Umfrage 1 (YouGov/DPA)

Wer soll bei der nächsten Bundestagswahl für die Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) antreten?

Erste Zahl: Anhänger der CDU/CSU. In Klammern: alle Befragten.

  • Markus Söder: 38 % (27 %)
  • Friedrich Merz: 15 % (12 %)
  • Armin Laschet: 14 % (8 %)
  • Jens Spahn: 6 % (7 %)
  • Norbert Röttgen: 3 % (3 %)
  • Keine Angaben: 24 % (43 %)

Quelle: YouGov-Umfrage vom 10.04.2020 im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur. Diagramm: www.wahlen.info/www.bundestagswahl-2021.de.

In einer am 10. April 2020 veröffent­lichten Umfrage zu den möglichen Kanzler­kandidaten der Union führt Markus Söder mit einem erheblichen Vorsprung von 15 bis 23 Prozent­punkten. Dabei hat dieser stets bekräftigt, dass er die Kanzler­kandidatur nicht anstrebe, zuletzt am 9. April 2020 in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur: „Mein Platz ist und bleibt in Bayern“.

20. März 2020

Kevin Kühnert will bei der Bundestagswahl 2021 antreten

Nach der Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die Spitze der SPD im Dezember 2019 wurde Kevin Kühnert zum stell­vertretenden SPD-Vorsitzenden gewählt – neben Klara Geywitz, Hubertus Heil, Serpil Midyatli und Anke Rehlinger.17

Kevin Kühnert (SPD) - Kandidat Bundestag - Bundestagswahl 2021

Kevin Kühnert ist seit Ende 2019 stellvertretender SPD-Vorsitzender

Foto: Stefan Müller. Quelle: Flickr. Lizenz: CC BY 2.0

Zwei Wochen zuvor war Kühnert für zwei weitere Jahre im Amt des Juso-Bundes­vorsitzenden bestätigt worden und hatte angekündigt, nach Ende dieser Amtszeit nicht mehr für dieses Amt zu kandidieren.

Nun hat Kevin Kühnert bekannt gegeben, sich bei der Bundestags­wahl 2021 für das Amt des Bundestags­abgeordneten zu bewerben.18

11. November 2019

Umfrage zu Kanzlerkandidaten

Umfrage

Umfrage zu den Kanzlerkandidaten bei der nächsten Bundestagswahl

Text

Wer wird Kanzler­kandidat der Union?

In Klammern: Anhänger der Union.

  • Friedrich Merz: 23 % (26 %)
  • Markus Söder: 8 % (16 %)
  • Annegret Kramp-Karrenbauer: 9 % (14 %)
  • Jens Spahn: 10 % (13 %)
  • Armin Laschet: 9 % (13 %)
  • Daniel Günther: 4 % (8 %)

Quelle: Kantar-Umfrage vom 01.11.2019 im Auftrag der Funke-Medien­gruppe. Bei der Umfrage wurden nur diese sechs Politiker zur Wahl gestellt.

Weitere Umfragen: Bundestagswahl 2021: mögliche Spitzenkandidaten der Parteien, Teil 1 (CDU/CSU, Grüne, AfD)

  1. Spiegel Online, Chefsuche bei den Linken: Sozialistischer Proporz, 02.09.2020
  2. Süddeutsche Zeitung, Bundestagswahl: Oppermann tritt nicht mehr an, 27.08.2020
  3. RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), Oppermann hält Reform des Wahlrechts für gescheitert, 11.03.2020
  4. Zeit Online, SPD-Politiker sprechen sich für Kanzlerkandidat Olaf Scholz aus, 24.07.2020
  5. Zeit Online, SPD-Spitze nominiert Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten, 10.08.2020
  6. tagesschau.de, Partei nominiert Finanzminister: Scholz wird SPD-Kanzlerkandidat, 10.08.2020
  7. ZDF-Politbarometer, 10.07.2020
  8. Augsburger Allgmeine, Merz hält Markus Söder als Kanzler­kandidat für unwahrscheinlich, 05.07.2020
  9. Handelsblatt, Friedrich Merz gibt Aufsichtsratsjob bei Blackrock auf, 02.05.2020
  10. n-tv, Armin Laschet kriselt – was plant Jens Spahn?, 23.06.2020
  11. WDR, SPD-Chef Walter-Borjans verzichtet auf Bundestagsmandat, 09.07.2020
  12. Cicero, Rolf Mützenich wird Kanzlerkandidat – wenn es nach Eskabo geht, 26.05.2020
  13. Zeit Online, SPD-Spitze will laut Medien Rolf Mützenich als Kanzlerkandidaten, 26.05.2020
  14. MDR, Thomas de Maizière tritt nicht mehr zur Bundestagswahl 2021 an, 11.05.2020
  15. Spiegel Online, Bundestagswahl 2021: Große Koalition will offenbar reine Briefwahl ermöglichen, 06.05.2020
  16. Quelle: Website des Bundeswahlleiters, abgerufen am 18.05.2020
  17. Siehe Aufstellung der SPD-Parteispitze auf der Website der SPD
  18. Zeit Online, Kevin Kühnert will bei Bundestagswahl antreten, 20.03.2020