Bundestagswahl im Newsticker: alle aktuellen Nachrichten

26. Mai 2020

Rolf Mützenich könnte Kanzler­kandidat der SPD werden

Laut einem Artikel des Magazins Cicero1 ist SPD-Fraktions­vorsitzender Rolf Mützenich Wunsch­kandidat von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für die kommende Bundestagswahl.

Rolf Mützenich - Möglicher Kandidat der SPD bei der Bundestagswahl

SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzender Rolf Mützenich ist als möglicher SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Foto: Marco Verch. Quelle: Flickr. Lizenz: CC BY 2.0

Bisher galt Finanzminister Olaf Scholz als Favorit – dieser gilt als Vertreter des konservativen Flügels, während Mützenich dem linken Flügel der SPD zugeordnet wird. Die endgültige Entscheidung über die Kanzler­kandidatur soll erst nach der Sommerpause getroffen werden.2

20. Mai 2020

Bundestagswahl: Wer wird Kandidat der SPD?

Zwar gibt es zurzeit keine Umfragen zu möglichen Spitzen­kandidaten der SPD bei der kommenden Bundestags­wahl, die im Herbst 2021 statt­finden soll. Das „FOCUS-Ranking“ der deutschen Politiker liefert allerdings Informa­tionen darüber, wie beliebt manche Spitzen­politiker der Sozial­demokraten gerade sind.

Nur fünf der insgesamt 22 Politiker dieser Rangliste gehören der SPD an. Olaf Scholz ist mit Abstand der beliebteste Solzial­demokrat und befindet sich auf Platz drei der Gesamtliste, nach Markus Söder und Angela Merkel.

Umfrage

Text

Zustimmung zu Politikern der SPD (INSA)

Inwiefern vertreten die folgenden Politikerinnen und Politiker Ihre Interessen?

  • Olaf Scholz (Finanzminister, Vizekanzler): 133 Punkte
  • Lars Klingbeil (SPD-Generalsekretär): 89 Punkte
  • Kevin Kühnert (stellv. Bundes­vorsitzender): 88 Punkte
  • Norbert Walter-Borjans (SPD-Vorsitzender): 81 Punkte
  • Saskia Esken (SPD-Vorsitzende): 76 Punkte

Die Zustimmung wird auf einer Skala von 0 bis 300 gemessen. Quelle: FOCUS, Rangliste der deutschen Politiker (FOCUS-Ranking), INSA, 20.05.2020. Diagramm: www.bundestagswahl-2021.de

Mehr zum Thema | Bundestagswahl 2021: die Spitzen­kandidaten der Parteien, Teil 2 (SPD, FDP, Die Linke)

11. Mai 2020

Thomas de Maizière tritt zur Bundestagswahl 2021 nicht an

Der ehemalige Bundesminister Thomas de Maizière (CDU) will bei der Bundestags­wahl 2021 aus Alters­gründen nicht erneut antreten.3

Nach seiner politischen Karriere im Freistaat Sachsen wechselte de Maizière in die Bundespolitik. Mehrere Jahre arbeitete er in der Bundes­regierung von Kanzlerin Angela Merkel, unter anderem als Verteidigungs­minister und zuletzt bis 2018 als Innenminister.

Thomas De Maizière tritt zur Bundestagswahl 2021 nicht an

Thomas de Maizière (66) will zur kommenden Bundestagswahl nicht erneut antreten

Foto: Arno Mikkor, Aron Urb. Quelle: Flickr. Lizenz: CC BY 2.0

Thomas de Maizière ist ein Cousin des letzten DDR-Minister­präsidenten und CDU-Politikers Lothar de Maizière. Seit 2018 beschränkt sich Thomas de Maizières politische Tätigkeit auf sein Mandat als Bundestagsabgeordneter.

6. Mai 2020

Die Bundestagswahl 2021 könnte im Fall einer Pandemie als reine Briefwahl durchgeführt werden

Die Große Koalition im Bundestag möchte das Wahlrecht um die Möglichkeit erweitern, Bundestags­wahlen als reine Brief­wahlen abzuhalten.4 So könnte auch im Falle einer Pandemie – zum Beispiel einer weiteren Welle der Coronavirus-Epidemie – die Bundestags­wahl 2021 regulär stattfinden.

Die Anzahl der Brief­wählerinnen und -wähler bei Bundestags­wahlen nimmt seit 1990 kontinuier­lich zu. Bei der letzten Bundestags­wahl im Jahr 2017 stieg diese Zahl auf 28,6 Prozent: 13,4 Millionen Wahlbriefe wurden bei der Stimmen­auszählung berücksichtigt.5

Briefwählerinnen und Briefwähler bei der Bundestagswahl

14. April 2020

Sonderparteitag der CDU ersatzlos gestrichen

Am 14. April erklärte Annegret Kramp-Karrenbauer der Deutschen Presse-Agentur, der ursprünglich für den 25. April geplante Sonder­parteitag der CDU finde nicht statt. Auch einen Ersatz­termin werde es nicht geben, stattdessen solle die Wahl des neuen Vorsitzenden Ende des Jahres stattfinden.

Bundestagswahl 2021 - Annegret Kramp-Karrenbauer, mögliche Spitzenkandidatin der CDU/CSU und Nachfolgerin von Angela Merkel

Am 10. Februar 2020 erklärte Annegret Kramp-Karrenbauer gleichzeitig ihren Rücktritt als Partei­vorsitzende und ihren Verzicht auf die Kanzler­kandidatur der Union

Foto: Lisa Ferdinando. Quelle: U.S. Secretary of Defense / Flickr. Lizenz: CC BY 2.0

Auf dem CDU-Sonderparteitag hätten mehr als tausend Delegierte Kramp-Karrenbauers Nachfolger an der Parteispitze wählen sollen – zunächst unabhängig von der Wahl des Kanzler­kandidaten der Union. Nun wird über die beiden Spitzen­posten auf dem regulären Parteitag im Dezember 2020 entschieden.

Mehr zum Thema | Bundestagswahl 2021: mögliche Spitzenkandidaten der Parteien, Teil 1 (CDU/CSU, Grüne, AfD)

13. April 2020

Umfrage zu Kanzlerkandidaten der Union

Umfrage

Bundestagswahl - Kanzlerfrage

Text

Umfrage 1 (YouGov/DPA)

Wer soll bei der nächsten Bundestagswahl für die Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) antreten?

Erste Zahl: Anhänger der CDU/CSU. In Klammern: alle Befragten.

  • Markus Söder: 38 % (27 %)
  • Friedrich Merz: 15 % (12 %)
  • Armin Laschet: 14 % (8 %)
  • Jens Spahn: 6 % (7 %)
  • Norbert Röttgen: 3 % (3 %)
  • Keine Angaben: 24 % (43 %)

Quelle: YouGov-Umfrage vom 10.04.2020 im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur. Diagramm: www.wahlen.info/www.bundestagswahl-2021.de.

In einer am 10. April 2020 veröffent­lichten Umfrage zu den möglichen Kanzler­kandidaten der Union führt Markus Söder mit einem erheblichen Vorsprung von 15 bis 23 Prozent­punkten. Dabei hat dieser stets bekräftigt, dass er die Kanzler­kandidatur nicht anstrebe, zuletzt am 9. April 2020 in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur: „Mein Platz ist und bleibt in Bayern“.

Mehr zum Thema | Bundestagswahl 2021: Umfragen, Prognosen und Projektionen

20. März 2020

Kevin Kühnert will bei der Bundestagswahl 2021 antreten

Nach der Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die Spitze der SPD im Dezember 2019 wurde Kevin Kühnert zum stell­vertretenden SPD-Vorsitzenden gewählt – neben Klara Geywitz, Hubertus Heil, Serpil Midyatli und Anke Rehlinger.6

Kevin Kühnert (SPD) - Kandidat Bundestag - Bundestagswahl 2021

Kevin Kühnert ist seit Ende 2019 stellvertretender SPD-Vorsitzender

Foto: Stefan Müller. Quelle: Flickr. Lizenz: CC BY 2.0

Zwei Wochen zuvor war Kühnert für zwei weitere Jahre im Amt des Juso-Bundes­vorsitzenden bestätigt worden und hatte angekündigt, nach Ende dieser Amtszeit nicht mehr für dieses Amt zu kandidieren.

Nun hat Kevin Kühnert bekannt gegeben, sich bei der Bundestags­wahl 2021 für das Amt des Bundestags­abgeordneten zu bewerben.7

Mehr zum Thema | Bundestagswahl 2021: die Spitzen­kandidaten der Parteien

11. November 2019

Umfrage zu Kanzlerkandidaten

Umfrage

Umfrage zu den Kanzlerkandidaten bei der nächsten Bundestagswahl

Text

Wer wird Kanzler­kandidat der Union?

In Klammern: Anhänger der Union.

  • Friedrich Merz: 23 % (26 %)
  • Markus Söder: 8 % (16 %)
  • Annegret Kramp-Karrenbauer: 9 % (14 %)
  • Jens Spahn: 10 % (13 %)
  • Armin Laschet: 9 % (13 %)
  • Daniel Günther: 4 % (8 %)

Quelle: Kantar-Umfrage vom 01.11.2019 im Auftrag der Funke-Medien­gruppe. Bei der Umfrage wurden nur diese sechs Politiker zur Wahl gestellt.

Weitere Umfragen: Bundestagswahl 2021: mögliche Spitzenkandidaten der Parteien, Teil 1 (CDU/CSU, Grüne, AfD)

  1. Cicero, Rolf Mützenich wird Kanzlerkandidat – wenn es nach Eskabo geht, 26.05.2020
  2. Zeit Online, SPD-Spitze will laut Medien Rolf Mützenich als Kanzlerkandidaten, 26.05.2020
  3. MDR, Thomas de Maizière tritt nicht mehr zur Bundestagswahl 2021 an, 11.05.2020
  4. Spiegel Online, Bundestagswahl 2021: Große Koalition will offenbar reine Briefwahl ermöglichen, 06.05.2020
  5. Quelle: Website des Bundeswahlleiters, abgerufen am 18.05.2020
  6. Siehe Aufstellung der SPD-Parteispitze auf der Website der SPD
  7. Zeit Online, Kevin Kühnert will bei Bundestagswahl antreten, 20.03.2020